Wir schreiben das Jahr 1989. Überall in Osteuropa waren die Menschen aufgestanden, um endlich ihre Menschenrechte einzufordern, zum Teil unter Einsatz ihres Lebens. Im Mai 89 öffnete Ungarn als erstes osteuropäisches Land den Eisernen Vorhang, der Europa seit dem Ende des 2. Weltkrieges geteilt hatte. Im Herbst ’89 fiel dann endlich die Berliner Mauer. Der Kalte Krieg war vorbei und die Menschen hatten in einer friedlichen Revolutionen ihre Freiheit zurückerlangt, welche ihnen so lange verwehrt worden war.

Im Herbst 2009 feierten wir in Deutschland den 20. Jahrestag dieses Mauerfalls, der mit der Öffnung der Grenze zwischen Ungarn und Österreich eingeleitet worden war.

Heute macht Ungarn wieder Schlagzeilen. Diesmal aber welche, die einen Nachdenklich stimmen. Zum 01.01.2011 soll in Ungarn ein neues Mediengesetz in Kraft treten, das die Freiheit der Medien, welche 1989 so hart erkämpft worden war, de facto wieder abschafft. Europa wacht hier nur langsam auf, sehr langsam. Bis auf EU-Parlamentarier, der Außenminister von Luxemburg (Jean Asselborn: “Verstoß gegen europäische Werte”) und der OSZE (Rechtliche Analyse / Zusammenfassung als pdf) hat sich zuerst kaum jemand zu einer offiziellen Reaktion durchringen können.

Ist uns in Europa die Meinungsfreiheit als Säule der Demokratie so wenig wert?

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet in dem Land, das als Held der Friedlichen Revolution von ’89 gilt, nun an dieser Säule so gesägt wird.

Weitere Informationen finden sich auf dradio sowie auf den Blogs von Metronaut, Kaffee bei mir und netzpolitik.org.
Darüber hinaus gibt es auch eine Initiative auf bloggingportal.eu (European Blog Action against Censorship in Hungary).

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