Theater in der Internet-Enquete

Heute muss es in der Enquete Internet und Digitale Gesellschaft (EIDG) hoch her gegangen sein. Nachdem die Koalition bei den Empfehlungen zum Urheberrecht ein paar Abstimmungsniederlagen hinnehmen musste, wurde die anstehende Abstimmung zum Abschnitt der Netzneutralität auf den Herbst (nach der Sommerpause vertagt).

Entsprechend waren die Reaktionen im Netz, angefangen von Enttäuschung über Wut bis hin zu Häme und Verschwörungstheorien. Auch wurde auf padeluun ziemlich eingedroschen, weil er angeblich die Abstimmung zur Netzneutralität sabotiert hätte (sein Kommentar auf netzpolitik.org). Am besten jeder macht sich selbst ein Bild und schaut sich die Übertragung der Sitzung an, sobald diese online ist.

Alvar Freude hat es recht passend formuliert:

Bleibt jetzt die Frage, wie es bei der EIDG nun weiter geht:
# Will die FDP padeluun absägen und einen neuen Sachverständigen berufen? Geht das überhaupt?
# Macht die weitere Arbeit jetzt noch Sinn?
# Bekommen wir eine klare Regelung zur Netzneutralität, die sich nicht als Bumerang herausstellt?
# Bekommen wir bei der FSA2011 nun wieder mehr Leute auf die Straße? (das wäre noch was gutes an dem ganzen)

Links (Wenigstens das Medienecho ist mal messbar):
Homepage der Bundestags Enquete Internet und Digitale Gesellschaft (Dokumente zur Sitzung / Link zum Video folgt sobald online)
Heise-Online: Internet-Enquete: Koalitionsmehrheit vertagt weitere Ergebnisse auf Herbst
Handelsblatt: Netzexperten stimmen gegen Regierungslager
netzpolitik.org: Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete
Spiegel Online: Internet-Kommission vertagt wichtige Entscheidungen
Der Westen: Streit zwischen Netzpolitikern und Experten

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