Seit letzter Woche – genauer gesagt dem 25.02. – ist nun unter der Adresse http://enquetebeteiligung.de das Beteiligungs-Portal der Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” online. Von den Projektgruppen sind derzeit die PG Urheberrecht und die PG Demokratie und Staat vertreten. Weitere werden aber demnächst folgen.

Ich bin gespannt, wie sich die Diskussionen dort entwickeln. Zur Zeit wirkt alles noch etwas planlos, aber ich bin optimistisch, dass dies – sobald die Arbeitspapiere der einzelnen PG online gestellt werden – zielgerichteter wird.

Wichtige Dokumente zur EIDG:

• Einsetzungsantrag (Drucksache 17/950 – PDF-Dokument)
• Sitzungen der Enquete-Kommission (Videos mit Download-Möglichkeit)
• Dokumente der PG Urheberrecht
• Datenschutz und Persönlichkeitsrechte
• Medienkompetenz
• Netzneutralität
• Blog der EIDG

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